Gemeinderatssitzung Hartberg
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Gemeinderatssitzung Hartberg

    Robitschko zitiert aus dem Prüfbericht und kritisiert ausgehend davon, dass es etwa keinerlei Informationen zu den Rücklagen gegeben habe.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Robitschko zur Gesamtbeurteilung der Prüfer zu den Investitionsvorhaben: "Marcus, du wirst da als Bauausschussobmann der letzten Jahre wesentlich angesprochen."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    "Der Umgang mit den Rücklagen, die Information an den Gemeinderat und der sorglose Umgang der zuständigen Organe bei den Bauvorhaben, das sind meine wesentlichen Punkte", so Robitschko. Und er spricht Martschitsch direkt an: "Du hast dich versucht, abzuputzen und die Schuld bei anderen gesucht. Es waren frühere Bürgermeister, die Prüfer, die Beamten schuld."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Robitkscho schlägt einen Untersuchungsausschuss vor für die Aufarbeitung des Prüfberichtes.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    "Mein Wunsch wäre, dass sich jeder selbst hier drinnen im Gemeinderat kritisch hinterfragt, ob er ausreichend kritische Fragen gestellt hat, damit er alles versteht", sagt Robitschko.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch kontert, dass die Vorhaben im Bauausschuss für Hartberg gut gewesen seien, Kritik am Parkdeck gebe es aber natürlich.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Gerd Fajfar sagt zu Finanzen der Stadt, dass die VP es geschafft habe, das Saldo der Vorjahre zu drehen und nun im Rechnungsabschluss ein positives Ergebnis zu haben: "Wir sind auf einem guten Weg. Wir sollten uns auf die Zukunft konzentrieren." Er fordert, dass die Vergangenheit ruhen solle: "Mein Ansatz wäre, in der Zukunft alles besser, alles richtig zu machen und gemeinsam zu erarbeiten und zu beschließen."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Dominik Berghofer (Neos): "Eine Stunde diskutieren wir nun und wir sind gleich schlauer wie vorher. Ihr beschuldigt euch gegenseitig, der Prüfbericht ist online und jeder kann ihn lesen, warum diskutieren wir überhaupt darüber?"
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Berghofer nennt sich selbst Baby der Runde und holt zum Rundumschlag aus: "Muss ich euch Politik erklären?" Dabei greift er auch die Grünen an, schließlich gebe es einen Prüfungsausschuss um die Vorgänge zu kontrollieren, in dem auch die Grünen vertreten waren.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Er kritisiert, dass der Prüfungsausschuss nicht einmal regelmäßig stattgefunden habe und zugleich stets bemängelt wurde, dass sie zu wenig Informationen erhalten haben.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Die handelnden Personen seien zur Rechenschaft zu ziehen und das seien die, die im Prüfungsausschuss versagt haben, so Berghofer.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Für ihn gibt es Applaus von Seiten der VP.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Die Kritik lässt Herbert Lechner (FP) nicht auf sich sitzen: "Du erwartest, dass jeder alle Feinheiten des Prüfungsausschussses versteht." Er kritisiert Berghofer, dass dieser seinen Posten als Prüfungsausschuss-Obmann zurückgelegt habe und stellt in den Raum, ob ihm das zu viel Arbeit gewesen sei.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Berghofer rechtfertigt sich damit, dass er gemerkt habe, wie umfassend der Prüfungsausschuss arbeiten kann und soll und als Neuling im Gemeinderat habe er die Verantwortung übernommen und sei deshalb zurückgetreten: "Wenn man nicht die Zeit hat, das zu machen, dann kann man es nicht machen."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Der Gemeinderat kommt wieder auf den Prüfbericht zu sprechen. Michael Horvath ist am Wort und spricht über die ausgelagerten Gesellschaften.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Der Prüfbericht kritisiere die Gründung der HSI-Gruppe scharf, zitiert Horvath.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Horvath: "Es muss auch politische Verantwortung für die Vorgänge in der Vergangenheit geben. Es hat schon Rücktritte gegeben, ich denke wir sind in dieser Periode noch nicht am Ende der Fahnenstange angekommen."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Er greift Martschitsch an: "Alles, was du angreifst, spaltest du. Ich denke zum Wohle der Stadt Hartberg und zum Wohle der VP, nimm den Hut."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Lukas Schnitzer: "Als junger Mann würde ich mir erwarten, dass wir diese 71 Punkte des Prüfberichtes nun abarbeiten und nicht irgendwelche Punkte sucht."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    "Wir alle werden gewählt, um die Zukunft zu gestalten", sagt Schnitzer und schwört neuerlich die Gemeinderäte darauf ein, die Vergangenheit ruhen zu lassen.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch weist noch einmal daraufhin, dass sich alle Fraktionsführer am 11. Februar getroffen haben, um gemeinsam an einer Stellungnahme zu arbeiten.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch zu den Worten von Horvath: "Seit dem 4. Juli ist viel passiert, wir haben sogar das Stadtwerke-Budget hier öffentlich behandelt, das gab es so noch nie. Wir sind jetzt auf Schiene, wie es uns der Prüfbericht vorgibt."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Lutz Pratter: "Bezüglich Budget, das geht zur BH, dort wird es immer geprüft, das war immer positiv und jetzt ist es auf einmal schlecht."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Pratter greift Wallner an, dieser verunglimpfe die Gemeinderäte: "Sagst du ernsthaft, dass jemand hier absichtlich zum Schaden der Stadt gehandelt hat?."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Der ehemalige FP-Gemeinderat Lutz Pratter schießt sich auf FP-Bezirksobmann Anton Kogler für dessen Kritik an den Vorgängen in Hartberg ein.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at

    Nicht alle Gäste haben bis jetzt durchgehalten

    Thomas Pilch - kleinezeitung.at
    Der neu gewählte Erste Vizebürgermeister Josef Fink stellt klar, dass es für ihn wichtig sei, dass Hartberg in eine Zukunft geht, die lebenswert ist. Das bedeute, dass die Negativwerbung aufhören müsse: "Wer wird in Hartberg ein Geschäft aufmachen, wenn hier alles so schlecht ist."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Wallner zum Sparkassenverkauf: "Dieser Gemeinderat hier hat bis heute noch nicht den Verkaufvertrag der Sparkasse nicht gesehen. Wir haben letztlich völlig ohne Unterlagen die Sparkasse verkauft."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch spricht von einem Neustart der Diskussionskultur im Gemeinderat und geht neuerlich darauf ein, dass sich seit seinem Amtsantritt viel getan habe, unter anderem seien diese 71 Punkte im Bezug auf die Aufarbeitung des Prüfberichtes aufgestellt worden.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch betont: "Wir werden gemeinsam diese Punkte abarbeiten. Und wir werden nach bestem Wissen und Gewissen zusammenarbeiten."
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
    Martschitsch beendet schließlich den Tagesordnungspunkt. Und damit verabschieden auch wir uns mit unserem Live-Ticker aus der Sondergemeinderatssitzung in Hartberg. Wir bedanken uns bei unseren Lesern und wünschen einen schönen Abend.
    Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
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