Dass Martschitsch selbst noch einmal auf den Prüfbericht eingeht, sorgt für Unmut bei den Grünen. Er habe schließlich bereits bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Bericht vorgetragen.
Daniela Buchegger - kleinezeitung.at
"Es gibt viele Fehler in den Verträgen der Gesellschaften", so der Prüfbericht, das habe Martschitsch gewundert.
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"Viele Beschlüsse, die angeprangert wurden im Prüfbericht, sind einstimmig passiert, das will ich einmal noch festhalten", sagt Martschitsch.
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Bei den Gesellschaften hat es ebenso Bemängelungen gegeben, so Martschitsch, dem sei nun Rechnung getragen worden.
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Während seines Vortrages macht sich bei der Opposition Unruhe breit.
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"Die Stimmung in den Stadtwerken und in der Gemeinde ist gut", sagt Martschitsch und kündigt noch die nächste Gemeinderatssitzung an.
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Martschitsch: "Über den Prüfbericht selbst, will ich nicht mehr viel sagen." Er spricht damit an, dass die Grünen bereits unruhig werden, aber es sei schließlich sein gutes Recht, dazu Bezug nehmen zu können.
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Martschitsch nutzt seine Rede noch, um auf zukünftige Projekte einzugehen.
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Nach dem Vortrag von Martschitsch nimmt Kurt Massing (SP) auf den Prüfbericht Bezug: "Wir sind mehrere Stunden an diesem Prüfbericht gesessen."
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Massing: "Wir haben beim Sparkassenverkauf nicht mitgestimmt, falls es in Vergessenheit geraten ist."
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Er kritisiert unter anderem, dass der Bauhof für eine 15.000-Gemeinde errichtet wurde, da die Fusion nie stattfinden werde.
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Massing: "Es wird im Prüfbericht erwähnt, dass wir bei dieser Ausgliederung den Überblick verlieren werden und genau das ist das Problem."
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Martschitsch will auf Punkte, die von Massing angesprochen wurden, eingehen. Das stößt auf Widerstand bei Ludwig Robitschko, der zuvor auch die anderen Fraktionen zu Wort kommen lassen will: "Wenn du zu allem eine Antwort gibst, sind wir um 1 Uhr in der Früh noch hier."
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Die Grünen geben als nächstes ihre Stellungnahme ab. Liesbeth Horvath: "Marcus, ich kann mich nur wundern über deine Darstellung der Dinge."
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Horvath wirft Martschitsch vor, dass er die Leser des Prüfberichtes wohl für beschränkt halte.
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Martschitsch könne nicht mit Kritik umgehen.
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Jetzt haben wir ein unübersichtliches Konglomerat an Gesellschaften, dazu habe es vorher genug Warnungen gegeben, so Horvath.
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Es sei schlecht gewirtschaftet worden, so Horvath zur Veranlagung.
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"Wir brauchen eine lückenlose Aufstellung von 2006 bis 2016 von dieser Veranlagung", fordert Horvath.
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"Abschließend will ich noch feststellen, dass die Sparsamkeit und Rechtsmäßigkeit von der Mehrheitspartei verletzt worden sind. Davon können wir den Bürgermeister und Ex-Bürgermeister nicht entlasten", so Horvath.
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Sie findet es großartig, dass nun die Mehrheiten aufgebrochen worden sind: "Es muss Transparenz und gute Kommunikation hier geben."
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"Wenn das in Zukunft nicht geht, dann kann uns nur noch jemand von außen helfen", so Horvath. Für ihre Worte gibt es von den Zuhörern Applaus.
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Martschitsch zu den Vorwürfen: "Wir haben seit meiner Wahl viel weitergebracht." Wir würden alle miteinander zum Wohle der Gemeinde Projekte ins Leben rufen können.
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"Es ist für mich etwas beschämend, wenn mir vorgeworfen wird, dass ich etwas verheimliche", so Martschitsch. Er lädt alle ein, gemeinsam an der Aufarbeitung des Prüfberichtes mitzuarbeiten. Es gehe nun um Sachpolitik, alle seien gefordert, um die Zukunft Hartbergs gestalten zu können.
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Ihm tue es leid, wenn der Eindruck entstanden sei, dass er etwas verheimliche, das wolle er nicht.
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Die Stimmung ist angespannt, als Martschitsch Markus Gaugl das Wort erteilt, meldet sich Robitschko zu Wort, dass er als nächstes dran sei.
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Gaugl nimmt schließlich doch Stellung zur HSI: "Es steht im Prüfbericht drinnen, dass das Prozedere, das in der HSI gehandhabt wurde, grundsätzlich transparent sei."
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Christoph Wallner (Grüne) ist nun an der Reihe: "Es geht im Prüfbericht um das Gemeindevermögen der Hartberger." Wenn man sich den Prüfbericht durchlese, sehe man, was alles passiert sei.
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"Ich möchte den Bürgern sagen, dass unser Widerstand politisch und rechtlich zur Pflicht wird, wenn man Mängel erkennt. Wer den Prüfbericht sinnerfassend lesen kann, weiß, dass da drinnen steht, dass der Gemeinderat das und das erkennen hätte sollen. Das wäre damals schon seine Pflicht gewesen", so Wallner. Als Gemeinderat müsse man Fehler aufzeigen, wenn man diese erkennt.
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Er kritisiert, dass die Grünen oftmals für ihre Kritik an Hartberg gescholten werden, dabei sei dies ihre Pflicht, darauf hinzuweisen.
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Wallner spricht die Landtagssitzung an, bei der am vergangenen Dienstag die Causa Hartberg Thema war.
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"Wir haben an einer Vielzahl an Wortmeldungen, Presseberichten und Aussendungen auf Fehler hingewiesen und über die Einwände wurde im Gemeinderat drübergefahren. Man hat die Ohren zugemacht", sagt Wallner. Auch Martschitsch sei da beteiligt gewesen.
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Wallner teilt eine Aussendung der Grünen von 2010 aus, bei der er bereits auf die zukünftigen finanziellen Probleme der Stadt hingewiesen habe. "Wir haben immer gewarnt und es wurde uns nie zugehört", sagt Wallner. Es seien absichtlich wider besseren Wissens Entscheidungen getroffen worden.
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Bei der Wertpapierveranlagung wurde dem ganzen Gemeinderat jahrelang nicht berichtet, welche Wertpapiere unterwegs sind, sagt Wallner hinsichtlich fehlender Transparenz und Geheimniskrämerei.
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Genau dieser Stil der Geheimniskrämerei habe sich nach 2010 weitergezogen, so Wallner.
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Mit versteinerter Miene verfolgt Martschitsch die Worte von Wallner.
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Abschließend sagt Wallner: "Hartberg hat nun mehrere Optionen." Wenn sie sie sich nicht zusammenreißen könnten, werde ein Regierungskommissär nötig sein.
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Auch für Wallner gibt es Applaus.
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Lukas Schnitzer, VP-Landtagsabgeordneter und Gemeinderat, nimmt Bezug auf die angesprochene Landtagssitzung.
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Schnitzer zum Gemeinderat: "Man kann darüber diskutierten, wo ist das Geld sinnvoll investiert worden, aber wir haben viele Beschlüsse einstimmig getroffen." Wir müssen die Punkte des Prüfberichtes nun aber gemeinsam arbeiten, das sei ihm wichtig als junger Gemeinderat.
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Herbert Lechner (FP): "Den Prüfbericht kennen wir alle, dass Fehler passiert sind, wissen wir auch alle. Nun ist es aber wichtig in die Zukunft zu sehen und gemeinsam für Hartberg zu arbeiten."
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Nun ist Ludwig Robitschko am Wort: "Wir sind hier beim schön und schlecht reden. Schlecht reden ist nicht gut, aber schön reden ist noch schlimmer."
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"Ich bin bei euch, dass wir nicht ewig über die Fehler der Vergangenheit reden, aber wir müssen einmal ordentlich darüber reden", sagt Robitschko.
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Zum Prüfbericht sagt er: "Wir haben eine ähnliche Analyse wie meine Vorredner."
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Wesentlicher Punkt sei das Jahr 2006, damals sei entschieden worden, was mit dem Sparkassenerlös geschehen soll.
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Dass Martschitsch selbst noch einmal auf den Prüfbericht eingeht, sorgt für Unmut bei den Grünen. Er habe schließlich bereits bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Bericht vorgetragen.Daniela Buchegger - kleinezeitung.at